Ferrero unterliegt im Fall von \"kinder.at\"

Unterlassungsklage von Gericht abgelehnt

Wie jetzt erst bekannt wurde und das Onlinemagazin heise.de berichtet, ist bereits am 10.Dezember ein erstinstanzliches Urteil im Fall um die Domain kinder.at ergangen. Bereits im November 2000 hatte Ferrero mittels einer Einstweiligen Verfügung rechtliche Schritte in die Wege geleitet, um die Domain kinder.at überschrieben zu erhalten. Der Ferrero-Konzern hatte dabei argumentiert, daß der Betrieb der Domain kinder.at eine Verletzung Ihrer zahlreichen Marken im Zusammenhang mit dem Begriff "Kinder" darstelle.

Im Internet hatte das Vorgehen des Ferrero-Konzerns weltweit für Empörung gesorgt, da durch die Vereinnahmung des Begriffs "Kinder" eine bedrohliche Kommerzialisierung des Internets gesehen wurde. Durch einen Formfehler der Ferrero-Anwälte war die Einstweilige Verfügung im Januar diesen Jahres allerdings gescheitert. Man hatte vergessen, einen Nachweis für den Besitz der Marken zu erbringen.

Mit der aktuellen Entscheidung vom 10.Dezember unterliegt Ferrero jetzt aber auch in der Sache. Die Richter führen aus, daß der hohe Bekanntheitsgrad der Marke "kinder" nichts daran zu ändern vermag, daß unter "kinder" in erster Linie minderjährige junge Menschen verstanden werden und nicht Schokoladenriegel. Zudem verwies das Gericht, daß "kinder" ein Begriff der Alltagssprache ist. Unbestritten ist, daß das optische Erscheinungsbild der Wortmarke "kinder" beim überwältigenden Teil des in Frage kommenden Publikums mit den Marken und Produkten von Ferrero verbunden wird. Für den Begriff "kinder" könne dies aber keine Gültigkeit haben.

Beobachter gehen davon aus, daß der Rechtsstreit in die zweite Instanz gehen wird. Die österreichischen Gerichte werden sich daher nochmals mit der Frage beschäftigen müssen, welche Assoziationen die Websurfer haben, wenn Sie an "kinder" denken.

Quelle: heise.de, kinder.at